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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Änderungen dieser Regeln
1.1 Die vorliegenden Regeln (Nutzungsbedingungen) regeln das zwischem dem Mitglied und Ronny Dehmel Abt. 5fs.de, Alaunstrasse 65, 01099 Dresden (nachfolgend "5fs.de" genannt)
begründete Nutzungsverhältnis hinsichtlich der von 5fs.de im Zusammenhang mit dem Internert-Projekt 5FS.de angebotenen unentgeltlichen Leistungen.
1.2 Für entgeltliche Leistungen, die Ronny Dehmel auf 5FS.de als eigene Leistungen für Sponsoren anbietet, gelten gesonderte Bedingungen.
Auf solche Leistungen finden die vorliegenden Nutzungsbedingungen keine Anwendung.
1.3 5fs.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen teilt 5fs.de dem Mitglied dadurch einen Newsletter mit.
Sofern das Mitglied mit den Änderungen nicht einverstanden ist, kann er das Nutzungsverhältnis fristlos innerhalb eines Monats nach dem Newsletter kündigen.
Auf dieses Kündigungsrecht weist 5fs.de das Mitglied bei der Änderung hin.
1.4 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn 5fs.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Nutzungsverhältnis
Der das Nutzungsverhältnis begründende Vertrag über die Nutzung von 5FS.de kommt durch eine Online-Registrierung des Mitglieds und einer Bestätigung der
Registrierung durch 5fs.de zustande. Pro Person ist nur eine Anmeldung möglich und zulässig.
§ 3 Unentgeltliche Leistungen von 5fs.de
Nach dem Zustandekommen der Mitgliedschaft (§ 2) steht dem Mitglied die Nutzung des SMS-Versand zur Verfügung.
Für die Nutzung des SMS-Versand werden dem Mitglied FREE SMS abgezogen. Die aktuelle Kosten werden dem Mitglied vorher immer angezeigt..
§ 4 Pflichten des Mitglieds
4.1 Das Mitglied wird die bei der Online-Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß beantworten und 5fs.de Änderungen dieser Angaben unverzüglich mitteilen.
Für diese Mitteilung steht dem Mitglied im Mitglieder-Bereich ein entsprechendes Formular zur Verfügung (Profil).
4.2 Das Mitglied wird sein Passwort und sonstige Daten geheim halten, die einen unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen und sie unverzüglich ändern
oder von 5fs.de ändern lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von diesen Informationen Kenntnis erlangt haben.
4.3 Das Mitglied verpflichtet sich, die AGB einzuhalten.
4.4 Für das Werben neuer Mitglieder ist es dem Mitglied untersagt, zu spammen (z.B. unerwünschte Werbung in Form von Emails, Telegrammen, Einträgen in Newsgroups, Foren, Gästebüchern etc.).
4.5 Das Mitglied ist damit einverstanden, in unregelmäßigen Abständen über Serverausfälle, neue Features, Fehlerbehebungen und sonstige News per Email informiert zu werden.
§ 5 Datenschutz
5.1 5fs.de und das Mitglied werden die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten.
5.2 Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass 5fs.de seine persönlichen Daten elektronisch speichert und weiterverarbeiten darf.
Die Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) behandelt.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte kann erfolgen um den dienst Aufrecht zu halten. Als persönliche Daten gelten Informationen, mit denen sich eine Identität ermitteln lässt, wie Name oder Email-Adresse.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
6.1 5fs.de gewährleistet nicht, dass die unter § 3 genannten Leistungen jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind.
Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen und 5FS.de durch Störungen verhindert wird, die außerhalb der Betriebssphäre von 5fs.de liegen.
5fs.de wird jedoch Störungen der unter § 3 genannten Leistungen unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.
6.2 5fs.de übernimmt inbesondere keine Garantie für den ordnungsgemäßen Versand der SMS.
6.3 5fs.de haftet für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese von 5fs.de, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden.
6.4 5fs.de behält sich das Recht vor, 5FS.de jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen.
Bestehende SMSGuthaben kann nicht ausbezahlt werden.
§ 7 Kündigung, Löschung des Accounts
7.1 Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Abschluss der Registrierung und läuft für unbestimmte Zeit. Es kann vom Mitglied oder von 5fs.de jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
7.2 Eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses durch das Mitglied kann per Email an info@5FS.de erfolgen. 5fs.de kann das Nutzungsverhältnis per Email kündigen.
7.3 Bei einer Kündigung durch 5fs.de oder durch das Mitglied werden der Account und sämtliche gespeicherten Daten des Mitglieds gelöscht. Es besteht kein Rechtsanspruch.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine oder mehrere dieser Regeln unzulässig sein, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regeln.